Pirates of Somalia

EU NAVFOREnde letzten Jahres plapperte Bundespräsident Pascal Couchepin in der Sonntagszeitung die Absicht des Bundesrates aus, die Schweizer Armee zum Schutz der Schweizer Hochseeflotte an der Operation Atalanta der EU zu beteiligen. Wir haben uns schon ausgiebig mit diesem Thema im Artikel “Operation Atalanta: Schweiz vs Hochseepiraterie” beschäftigt und festgestellt, dass es mindestens rechtlich gesehen noch einigen Klärungsbedarf gibt. Auch in der Diskussionssendung “Der Club” vom 06.01.2009 machte Bundesrätin Calmy-Rey nicht den Eindruck, dass sie den ganzen Umfang der Operation Atalanta bereits erfasst hatte. Die EU-Staaten der Operation Atalanta sind interessanterweise nicht die einzigen, die im Golf von Aden und vor der somalischen Küste nach Piraten jagen. Wie “Frosch” in seinem Kommentar richtig erkannte, bahnt sich zwischen der EU (Operation Atalanta), der NATO und den USA (Combined Task Force 151) ein Wettkampf an, wer das letzte Wort bei der Piratenbekämpfung in dieser Gegend zu sagen hat. Thomas Wiegold pflegt auf seinem Blog eine Zusammenstellung, wer sich derzeit vor den Küsten Somalias rumtummelt (die Zusammenstellung hier wird regelmässig aktualisiert, Stand: 28.12.09):

Alle gegen die Piraten !

 
Zwangsläufig werden bei der Bekämpfung der Piraten auch Gefangene gemacht, denn würde man die Piraten einfach verscheuchen bzw. wieder frei lassen, wäre die Nachhaltigkeit der Operation nicht sonderlich hoch. Doch derzeit besitzt nur die USA mit dem Schiff “Lewis and Clark” eine improvisierte Möglichkeit zum Gefangenentransport. Bei der “Lewis und Clark” handelt es sich um einen Frachter und Munitionstransporter, der bis zu 26 gefasste Piraten in Gewahrsam nehmen kann. Die Gefangenen werden anschliessend in Kenia abgeliefert und vor Gericht gestellt. Das US-amerikanische Gefangenenschiff der “Combined Task Force-151″ unterstellt. Da die EU derzeit kein geeignetes Schiff zum Gefangenentransport besitzt, frage ich mich, sollten Schweizer Soldaten im Zuge des Einsatzes zu Gunsten Atalanta Piraten gefangen nehmen, würden diese dann auf der “Lewis and Clark” nach Kenia befördert werden? Inwieweit wäre dies bezogen auf das Militärgesetz noch rechtens?

Abgesehen davon, dass die USA in dieser Region mit der “Combined Task Force-150” (Operation Enduring Freedom) gleichzeitig auch noch einen “Krieg gegen den Terrorismus” am Laufen haben, zweifle ich an der menschenwürdigen Unterbringung der bis zu 26 Gefangenen auf der “Lewis and Clark”. Jedenfalls könnte die Kombination von NATO-Stacheldraht, Gefangenen und hohem Seegang recht blutig enden. Das “Look an Feel” der Einrichtung auf dem Gefangenenschiff erinnert etwas an Guantanamo – siehe dazu das Video unten (leider nicht mehr online), gefunden von Thomas Wiegold.

Übrigens hat die US-amerikanische Task Force-151 bereits 16 Piraten, die Russen 10 Piraten in Gewahrsam – da muss sich die EU langsam sputen ;-)

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12 Responses to Pirates of Somalia

  1. Wo ich doch hier schon so nett verlinkt werde ;-) :

    Vor dem Horn von Afrika findet praktisch ein Showdown der Alliierten statt.

  2. … und zur Ergänzung: eine neue Order of Battle.

  3. Vielen Dank Thomas, ich habe das Update übernommen und neu verlinkt.

  4. Frosch says:

    A propos Gefangennahme bzw. Verfahren mit festgesetzten Piraten. Im Gegensatz zur europäischen Mission am Horn von Afrika haben die Amerikaner die rechtliche Situation bereits weiter ausgelotet. Die Vereinigten Staaten sind so weit, dass sie mit einem Staat in der Region ein Abkommen haben, das es ihnen erlaubt festgenommene Piraten an diesen Staat zu übergeben, wo ihnen dann der Prozess gemacht wird. Dieses Abkommen gilt allerdings nur für die USA. Da können die Europäer wieder mal schauen wo sie hinkommen, oder weiterhin einfach jeder auf seine Art vorgehen…

  5. Die Order of Battle der Kriegsschiffe im Anti-Piraterie-Einsatz wurde wieder upgedated.

  6. Hurra! Einmal mehr hat der Grössenwahn das US Militär erfasst: der Flugzeugträger Eisenhower der US-Navy wird zur Piraten-Jagd an Horn von Afrika entsandt.

    Die Begründung für diesen Einsatz dürfte man beinahe schon als sarkastisch bezeichnen:

    Tidd [commander of the Eisenhower Carrier Strike Group] said the Eisenhower, which left its home port in Norfolk, Va., Saturday, will offer a strong message to U.S. naval allies, “standing shoulder by shoulder with them in some of the dangerous parts of the world.”

    In a world where the dollar is weak and an inexperienced young new president has just taken office in Washington, that “shoulder to shoulder” message could not be more timely for U.S. friends and allies across the Middle East. — Martin Sieff, “US Navy Deploys Aircraft Carrier To Africa For Pirate Patrols Part One“, Space War, 23.02.09.

    Der 5-Star, die interne Hauszeitschrift des Eisenhower-Flugzeugträger, widmete sich am 22.02.08 dem bevorstehenden Einsatz am Horn von Afrika.

    Und hier noch der zweite Teil des obigen Textes: US Aircraft Carrier On Pirate Patrol Part Two

  7. mig29movt says:

    Russland steht dem in nichts nach:
    Petr Velikij ist ein Schlachtkreuzer und nebenbei das grösste Kriegsschiff der Welt…
    Es gibt doch eine Redewendung hierzu:
    Mit Kanonen auf Spatzen schiessen?
    Fehlen nur noch ein paar Atom-U-Boote, Typhoon-Klasse, mindestens =)

  8. Thomas Wiegold hat die Order of Battle wieder upgedated.

    Bis 13.März 2009 wurden ca. 162 Personen festgenommen, die der Piraterie am Horn von Afrika bezichtigt wurden. Davon wurden 120 Personen der Jurisdiktion der Anrainerstaaten (Jemen, Puntland-Somalia, Kenia) zugeführt und 17 in Europa repatriiert (Frankreich und Niederlanden). Damit wurden ca. 85% der festgenommenen Personen juristisch abgehandelt. 11 Personen wurden von jemischen Gerichten freigelassen, weil es sich dabei um Geiseln und nicht um Piraten handelten.

    Zusätzlich zu den festgenommenen Piraten wurden ungefähr 100 Personen angehalten, deren Waffen zerstört und wieder freigelassen.

    Ungefähr 23 Personen wurden im Rahmen des Anti-Piraten Einsatzes getötet (16 Fischer, 3 Hirten, 3 Piraten und 1 Geisel) sowie 2 Fischer verletzt.

    Diese Zahlen sind mit grosser Vorsicht aufzunehmen ! (Quelle: Bilan anti-pirates (UE, USA, Russie) – exclusif)

  9. Bei der letzten Aktualisierung der Order of Battle von Thomas Wiegold fällt auf, dass die NATO nun am Horn von Afrika mit der Mission Allied Protector mitmischt.

  10. Pingback: Offiziere.ch » Assistenzdienst für internationale Polizeioperationen (auf See)

  11. 08.09.09: Die Order of Battle von Thomas Wiegold wurde hier wieder einmal upgedated. Weiter weist er darauf hin, dass die USA planen, von den Seychellen aus unbewaffnete Reaper-Drohnen zur Beobachtung der Seeräuber vor der Küste Somalias einzusetzen.

  12. Pingback: Offiziere.ch » Aufgeschnappt: Auslandeinsätze

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