Die Sommerpause ist vorbei!

Liebe Leser, wie Sie bermerkt haben, war hier seit gut 2,5 Monaten keine Aktivität mehr festzustellen. Leider musste ich mich während dieser Zeit wichtigeren Dingen zuwenden, und da sich niemand bereit erklärte, hier ab und zu einen Artikel hineinzuschreibe, kam es zu dieser zwangsweisen Sommerpause. Aber nicht nur der Sommer ist vorbei, sondern auch die Pause! Es scheint jedoch, dass es bei unseren Kernthemen vor der Sommerpause bis anhin keine grosse Neuigkeiten gegeben hat – oder doch?

Zwischen der Armee und der Schweizer Politik gibt es wieder einmal Reibungsverluste. Bekanntlich will die Armeeführung mit einem Entwicklungsschritt 08/11 die Armee noch stärker auf die militärischen Raumsicherungsoperationen, die subsidiäre Sicherungseinsätze, auf Katastrophenhilfe, (eigentlich schon als Ziel 2004 definiert) auf die Friedensförderung konzentrieren und dazu die Mittel für den Bereich Verteidigung reduzieren.

Mit dem Entwicklungsschritt 2008/2011 sollen vier neue Infanterie- und zwei neue Katastrophenhilfebataillone gebildet werden. Panzer-, Panzergrenadier- und Panzersappeur-Bataillone und Artillerieabteilungen werden zu Infanteriebataillonen umgeschult. Ein Brigadestab wird aufgelöst. [..] Die auf die Hälfte reduzierten mechanisierten Verbände sollen als Kampfbrigade den harten «Aufwuchskern» bilden. Im Falle einer Bedrohung soll dieser Kern zur Verteidigungsarmee hochgefahren werden. Die Kapazitäten für die Friedensförderung werden in den nächsten Jahren auf 500 Armeeangehörige verdoppelt. (Quelle: news.ch [nicht mehr online])

Einmal mehr hat Bundesrat Schmid offensichtlich vergessen, dass die Armee sich seit der Armeereform 2004 in einem politischen Zweifrontenkrieg befindet. Traditionell steht die SPS der Notwendigkeit einer Schweizer Armee grundsätzlich kritisch gegenüber (es braucht ja auch kritische Stimmen; wenn sie auf einer objektiven Basis beruhen, ist dagegen nichts einzuwenden), einmal mehr jedoch war die SVP der heimliche Verbündete, um ein Armeevorhaben zu Fall zu bringen. Richtig, die Partei der Ewiggestrigen, die sich den vaterländischen Krieg gegen die roten Horden aus dem Osten zurückwünschen. Somit wurde die Anpassung der Armeeorganisation 08/11 vom Nationalrat am Dienstag dieser Woche mit 101 zu 73 Stimmen ziemlich deutlich abgelehnt. Anscheinend hat der Tiefschlag des Nationalrates gesessen, denn bis jetzt hat das VBS seine Schlappe auf seiner Website und seinem News-Service nicht kommentiert. Doch totschweigen wird nicht nützen: in der nächsten Session wird die Vorlage im Ständerat behandelt. Sollte der Anpassungsschritt dort ebenfalls abgelehnt werden, wäre der Scherbenhauffen mal wieder perfekt.

Weitere Informationen
Näheres über den angestrebten Entwicklungsschritt 08/11 findet man in dieser Powerpoint-Präsentation.

Bildquelle
Nebelspalter.

This entry was posted in Politik allgemein, Schweiz.

10 Responses to Die Sommerpause ist vorbei!

  1. Thomas says:

    Auch wenn es den Militärs nicht passt: das Volk will anscheinend eine “andere” Armee. Und wenn man derart am Volk vorbeipolitisiert, muss man sich nicht wundern, wenn deren Vertreter im Parlament solche Vorlagen zu Fall bringen.

    Vgl. auch Artikel “Los Rambolinos” in der Weltwoche 35/06:
    http://www.weltwoche.ch/artikel/default.asp?AssetID=14742&CategoryID=66

  2. Administrator says:

    Hallo Thomas,
    danke für Deinen Kommentar.

    Das Argument, dass das Volk eine andere Armee will, ist nur auf den ersten Blick stichhaltig. Wann hatte “das Volk” das letzte Mal wirklich etwas in einer Armeefrage zu bestimmen? Das war bei der Abstimmung vom 18. Mai 2003 über die Armeereform “Armee XXII”. Die Armeereform wurde damals mit deutlichen 76% der Stimmenden angenommen. Dies zeigt eindrücklich auf, in welche Richtung das Volk mit der Armee gehen will.
    Ausserdem muss man berücksichtigen, dass das linke Lager grundsätzlich für den Entwicklungsschritt 08/11 ist, damit jedoch eine Kostenersparrnis erwartet. Da dies nicht möglich ist, lehnen sie den Entwicklungsschritt ab (man könnte in diesem Zusammenhang von einer eigentlichen Trotzreaktion sprechen). Im rechten Flügel möchte man die alte Armee vor der Armeereform zurückhaben und lehnt aus diesem Grund den Entwicklungsschritt ab. Wie oben dargelegt, entspricht dies jedoch absolut nicht dem Volkswillen (der von der SVP im Wahlkampf immer als “heilig” propagandiert wird). Jede dieser Gruppen würde eine Minderheit im Nationalrat darstellen, jedoch zusammen machen sie die Mehrheit aus – das hat schlussendlich wenig mit Volkswillen, mehr mit einer “unheiligen” Allianz zu tun.

  3. Administrator says:

    Noch zum Weltwocheartikel:

    Bei Urs Paul Engeler handelt es sich um einen notorischen Kritiker, der auch gegen jeden und alles im Bundeshaus wettert. Er sieht in allem nur seinen Standpunkt und in der Bundesverwaltung, dem Bundesrat und den Politikern die Urheber einer grossangelegte Informationsverschwörung. Siehe dazu auch ein Interview mit ihm im Persönlich.

    Mit Bundesrat Schmid hat Engeler sowieso noch eine Rechnung offen. Vor 2 Jahren hatte Engeler den Standort des bernischen Regierungsratbunkers in der Weltwoche ausgeplappert (ein feiner Landesverteidiger!) und hat dafür eine Anklage durch die Bundesanwaltschaft einkassiert (siehe Tagi).

    Verteidigungsminister Schmid hat auf die Justiz Druck ausgeübt hat, damit man gegen mich vorgehe. (Quelle: Interview im “Persönlich”)

    Nun aber zum Inhaltlichen. Die Verordnung über den Truppeneinsatz zum Schutz von Personen und Sachen im Ausland (VSPA) ist bereits seit anfangs Jahr verabschiedet und wurde davor sehr breit in politischen Kreisen besprochen. Ich habe mich bereits hier um das geringe Echo gewundert – grundsätzlich ist es aber nicht die Aufgabe der Armee für eine breite öffentliche Diskussion zu sorgen. Weshalb hat Engeler nicht im Mai über diese Verordnung berichtet?
    Übrigens sind die Sonderoperationskräfte in der Taktischen Führung XXI bereits seit 2004 aufgeführt.

    Von “Geheimarmee” kann bei 90 Mann schon von der Grösse her nicht gesprochen werden und das weiss Engeler genau, denn schliesslich war er beim Aufdecken der P-26 1990 durch seine Recherche beteiligt – die Glanzzeiten von Engeler sind jedoch längst vorbei und die Verschwörung trotz angestrengten Suchens nicht herzuzaubern: die Operationen der Sonderoperationskräfte sind zwar vor Sensationsjournalisten, jedoch nicht vor der sicherheits- und aussenpolitischen Kommission geheim. Das wüsste Engeler auch, wenn er Artikel 6 Absatz 1 der Verordnung genau gelesen hätte:

    Das für den Einsatz zuständige Departement informiert umgehend die Präsidenten der Sicherheitspolitischen und Aussenpolitischen Kommissionen der Bundesversammlung über die Auslösung, die Ziele, den Verlauf und die Beendigung eines Einsatzes.

    Persönliche Angriffe auf einzelne Personen und die Unterstellung, dass diejenigen Erhebungen von Haltinger, die dem Engeler nicht in den Kram passen seien quasi “getürkt”, zeigt das Niveau des Artikels allzudeutlich auf.

  4. Heinrich von Arx says:

    Hallo allerseits.

    Tja, wenn ein eingebürgerter Schweizer plötzlich zum Offizier ernannt wird, dann passiert sowas – jedenfalls ist dies kein Einzelfall.

    Auch Napoleon Bonaparte (Verräter) war auch eingebürgerter Schweizer und Schweizer Offizier – und die grösste Schande der Schweiz.

    Nun ja, wenn Krieg ausbricht dann sind es die eingebürgerten Schweizer Offiziere – hauptsächlich Links – die schnellstens das Land verlassen – und dafür habe ich genügend Beweise.

    Ihr seid eine Schande!

    Heinrich von Arx,
    SVP-Wähler

  5. radio_24 says:

    Hallo Heinrich,

    ich musste grad zwei Mal überlegen, ob ich Dein Kommentar nicht entfernen soll, denn dieses Blog hat nicht das Ziel, stereotype Beschimpfungen auf irgendwelche Personengruppen zu unterstützen. Da der Kommentar nicht anonym abgegeben wurde, lasse ich ihn jedoch vorerst drin.

    Da weder der ursprüngliche Artikel noch die Kommentare explizit etwas über einen eingebürgerten Schweizer Offizier enthalten, würde es mich interessieren, auf wen Du in Deinem Kommentar abzielst und was genau der Fakt, dass jemand eingebürgert ist, mit Verrätertum zu tun haben soll (aber bitte Fakten und nicht leere Behauptungen aus dem Bauch – danke).

  6. haembi says:

    CH-Armee wohin ?

    Es ist äusserst tragisch was zur Zeit im Parlament im Bereich Armeepolitik abgeht. Hat doch das Volk im Jahre 2003 zu einer bestimmten Reform sehr deutlich ja gesagt, muss das ganze, kaum 4 Jahre später massiv umgekrempelt werden – jedoch lediglich als Reform im NR und SR behandelt werden.

    Wie sieht die Bedrohung aus, seit wann besteht diese Form der Risiken für die CH und das nahe Ausland, wessen Planung will heute nur für die Schweiz gelten, ohne den Wirtschaftsraum Europa miteinzubeziehen?

    Grundsätzlich sollte das Leitbild der Armee stetig überprüft werden sollen – eine lebendige Verteidigung, einen anpassungsfähigen Schutz bieten und möglichst optimale Katastrophenhilfe muss das Ziel sein. Wenig statische, möglichst keine grossen Truppenverbände – sondern kleine, flexible Armeeteile sollen das Mittel der Armee sein. Dass ein Alters- bzw Wissensmix in Armee 61/95 ebenfalls ein massiver Vorteil für den ganzen Korpsgeist dargestellt hat ist ebenfalls zu erwähnen – ohne wehmütig zu werden. Wenn ich jedoch aus der Privatwirtschaft den Vergleich ziehe, sind diese erfahrenen und weisen Persönlichkeiten ungern wegzudenken.

    Tragisch ist, dass der Prozess 08/11 wie bereits beschrieben sich wohl nicht durchsetzen kann, da die parlamentarischen Vorstellungen zu weit auseinanderklaffen. Lieber stur bleiben und recht haben wollen als gemeinsam für das Positive, die Entwicklung einstehen.

    Beste Grüsse.

  7. Pingback: Offiziere.ch » Personalprobleme bei der Schweizer Armee 02

  8. Hallo Administrator, da ich keine E-Mail gefunden habe auf diesem Weg. Es freut mich als Mitarbeiter des totgesagten Nebelspalters, dass Karikaturen aus ihm hier verwendet werden. Es wäre aber schicklich, sie auch so zu beschriften. Super wäre natürlich ein Link auf die “älteste Satirezeitschrift der Welt” und zuverlässiges Organ der “geistigen Landesverteidigung”.

  9. Hallo Giorgio,
    da hast Du natürlich recht – die Bildquelle wurde nun am Ende des Textes angegeben und mit dem Nebelspalter verlinkt.

  10. Durch eine Neugestaltung der Webseite des Nebelspalters, Integration in das Online-Angebot von news.ch und Entfernung des Bilder-Archives führte der Link zum Ursprungsbild ins Leere und wurde deshalb entfernt.

Leave a Reply

Your email address will not be published. Required fields are marked *

You may use these HTML tags and attributes: <a href="" title=""> <abbr title=""> <acronym title=""> <b> <blockquote cite=""> <cite> <code> <del datetime=""> <em> <i> <q cite=""> <strike> <strong>

Comment Spam Protection by WP-SpamFree