Oberstleutnant verweigert Tornado-Einsatz

Die deutsche Bundeswehr will nach langem hin und her und grünem Licht des Verfassungsgerichtes sechs bis acht Tornados zu Aufklärungsflügen in Afghanistan einsetzen. Kampfeinsätze sind nicht vorgesehen. Der Einsatz ist bis zum 13. Oktober 2007 befristet und wird rund 35 Millionen Euro kosten.

Nach Ansicht der beiden Bundestagsabgeordneten Gauweiler (CSU) und Wimmer (CDU) besteht durch den Einsatz der Aufklärungsflugzeuge im Rahmen der Nato-Offensive gegen die Taliban die Gefahr, dass Deutschland “in die völkerrechtswidrige Kriegführung der Vereinigten Staaten in Afghanistan verstrickt würde”. Der Einsatz sei “der letzte Schritt in einer sich über mehrere Jahre erstreckenden Politik, die an einer stillschweigenden und vom Gesetzgeber nicht gewollten Änderung der Substanz des Nato-Vertrages mitwirkt”. (Quelle: Spiegel)

Zu dieser Ansicht ist anscheinend auch der Münchner Oberstleutnant Jürgen Rose gekommen und hat bei seinen Vorgesetzten beantragt, von allen weiteren Aufträgen im Zusammenhang mit der “Operation Enduring Freedom” entbunden zu werden. Der Oberstleutnant war für die logistische Unterstützung von Auslandseinsätzen der Bundeswehr zuständig – wäre also in Afghanistan selber nicht zum Einsatz gekommen. Er gehört ausserdem zum Vorstand des Vereins Darmstädter Signal, ein Zusammenschluss kritischer Bundeswehrsoldaten.

Der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Bundestag, Rainer Arnold, hat da kein Verständniss für den Kriegsdienstverweigerer. Zwar sei das Recht, den Dienst mit der Waffe zu verweigern, ein «hohes Gut», von dem jeder Gebrauch machen könne, sagte Arnold im Gespräch mit Netzeitung.de. Doch wenn ein Offizier dieses Recht in Anspruch nehme, «muss er den Dienst mit der Waffe quittieren und aus der Bundeswehr ausscheiden. Ein bisschen Soldat sein, das geht nicht.»

Das Wehrbereichskommando IV in Bayern hat den Oberstleutnant nun in eine andere Abteilung versetzt. Nach Angaben der deutschen Zentralstelle zum Recht und Schutz der Kriegsdienstverweigerer in Bockhorn haben allein in den vergangenen 14 Tagen vier Reservisten der Bundeswehr einen Antrag auf Dienstverweigerung gestellt, wie die Zeitung schreibt. Alle vier sind zwischen 40 und 50 Jahre alt und begründen ihren Schritt mit den internationalen Einsätzen der Bundeswehr. “Das zeigt, dass diese Kampfeinsätze auch innerhalb der Streitkräfte zunehmend kritisch gesehen werden”, wird Zentralstellen-Geschäftsführer Peter Tobiassen zitiert. (Quelle: derStandard)

Zum Vergleich: US Army 1st Lieutenant verweigert Irak-Einsatz

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