Nachschlag 14

Kaum war Generalinspektor Schneiderhan in der Schweiz und zeigte auf, dass der demographische Wandel auch zu den Herausforderung moderner Streitkräfte zählt, betitelte Spiegel Online einer ihrer Artikel mit “Der Bundeswehr gehen die Rekruten aus“. Der Spiegel zeigt in seinem Bericht zwei problematische Tendenzen auf: erstens gibt es immer weniger Nachwuchs (von 100.000 18-jährige sinkend auf 50.000), zweitens werden die Jugendlichen immer fetter und damit wehrdienstuntauglich. Ein Telepolis-Artikel relativiert dieses dramatische Bild jedoch wieder: statistisch gesehen liegt die Chance für eine Ausmusterung bei mehr als einem Drittel: 2005 wurden insgesamt 345.839 Personen gemustert. 211.341 oder 61,1% wurden als “wehrdienstfähig” und 108.793 oder 31,4% als “nicht wehrdienstfähig” eingestuft. Weitere 25.759 (7,5%) Wehrpflichtige galten den Kreiswehrersatzämtern als “vorübergehend nicht wehrdienstfähig”. Wie der Spiegel bzw. die Bundeswehr auf die Zahl “50.000” kommt, ist also schleierhaft. Ausserdem betreffen die Nachwuchssorgen insbesondere Zeit- und Berufsmilitär, wobei eine Studie darauf hindeutet, dass Probleme bei der Nachwuchsgewinnung in diesen Gruppen nicht in erster Linie mit dem Übergewicht und den geburtenschwachen Jahrgängen, sondern eher mit den Auslandseinsätzen zusammenhängen.

In der Reihe “CSS Analysen” hat das Netzwerk Schweizerischer Aussen- und Sicherheitspolitik (SSN) die Nummer 14, Deutsche Verteidigungspolitik: Kontinuität und Wandel veröffentlicht. Top aktuell zeigt die CSS Analyse die Stärke der deutschen Einsatzkontigente auf (zum Vergleich zur Aussage Generals Schneiderhan: zurzeit sind total ca. 7150 – 7300 deutsche Soldaten im Auslandeinsatz).


Zeitgleich wurde auch die CSS Analyse Nr 13, Die illegale Drogenwirtschaft im Fokus der Sicherheitspolitik veröffentlicht. Der von den USA stark geprägter Repressionansatz bei der Drogenbekämpfung führt nicht zum Erfolg. So wurde 1999 fünfmal mehr Opium illegal produziert als 1971. Ausserdem ist die Drogenwirtschaft ein wesentlicher Erklärungsfaktor für den Krieg in Kolumbien, der seit den 1990er Jahren bereits mehr als 250’000 Todesopfer gefordert hat und der teilweise durch die USA finanziert wird. Es sind neue Lösungsansätze gefragt.
Eine Möglichkeit läge in der Legalisierung aller Drogen, was jedoch insbesondere bei den harten Drogen mit einer Zunahme des Konsums verbunden wäre, was diese Möglichkeit eigentlich auch wieder ausschliesst.
Eine andere Strategie (“Schadensbegrenzung”) wäre die Trennung der schwachen und harten Drogen, wobei der Konsum kleiner Mengen Canabis entkriminalisiert würde (was eigentlich inoffiziell in einigen Ländern schon der Fall ist) und die Durchführung staatlich kontrollierter Methadon- und Heroin-Programme zum Entzug von Langzeitabhängigen benutzt würde. Gleichzeitig könnte sich die Polizei auf die Verfolgung der Hintermänner des Drogengeschäfts konzentrieren. Auf der Produktionsseite würde den Bauern eine nachhaltige Alternative zum Anbau von Koka, Schlafmohn und Cannabis durch die Förderung legaler landwirtschaftlicher Produkte geschaffen. Die CSS-Analyse ist der Annahme, dass diese Strategie der “Schadensbegrenzung” von der Schweiz unterstützt wird. Mit ihrer Drogenpolitik und dem “Vier-Säulen-Modell” spiele die Schweiz international eine Vorreiterrolle:

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