MERCOSUR – Die Grossen fressen die Kleinen!

Von Marc P.

Müssen paraguayanische Busse bald mit Gummi vom Zuckerhut fahren?

Die beiden grossen des Mercado Commún Del Sur (Gemeinsamer Markt des Südens) Argentinien und Brasilien sind daran, die beiden kleinen Mitglieder Paraguay und Uruguay immer mehr in ihre Abhängigkeit zu treiben. Paraguay und Uruguay importieren gebrauchte Reifen aus Europa die wegen dem obligatorischen Wechsel von Sommer- und Winterreifen in der Schweiz, Deutschland und Österreich auch an andere europäische Länder verkauft werden. Das wollen die Brasilianer nun verbieten und geniessen dabei die Unterstützung der Argentinier. Begründet wird das Vorgehen mit ökologischen Gründen. Eine Umweltverschmutzung durch die Aufbereitung der Reifen soll verhindert werden.

bus PyDie beiden Kleinen Staaten werfen den Grossen vor, sie zu ihren wirtschaftlichen Sklaven machen zu wollen. Denn anstatt halbneue Reifen aus Europa, sollen Paraguay und Uruguay neue Pneus aus brasilianischer Produktion importieren. Diese sind aber dreimal so teuer und erst noch qualitativ schlechter. Weil gerade bei hoher Geschwindigkeit die brasilianischen Reifen keine Sicherheit bieten, riskieren nicht mal die brasilianischen Autofahrer ihr Leben damit. Während Paraguay pro Jahr etwa 100’000 Stück alte Pneus aus Europa importiert, waren es in Brasilien – trotz offiziellem Verbot – über 5 Millionen. Das Recycling von secondhand Pneus ist auch nicht umweltunverträglicher als die Neuproduktion von Reifen, denn eine kurze Lebensdauer ist sicher schädlicher.

Es läuft also alles auf die Ausdehnung des eigenen Marktes auf Kosten der beiden Kleinen Mitglieder hinaus, welche seit der Gründung des MERCOSUR nicht wirklich am Aufschwung der Region beteiligt wurden. Der Streit um eine Zellulosefabrik zwischen Argentinien und Uruguay ist nur ein weiteres Beispiel. Auch dort werden ökologische Gründe vorgeschoben, dabei ist offensichtlich, dass der Protest auf dem Entscheid des Investors beruht, der sich für den Standort Uruguay entschieden hatte.

Was ist der MERCOSUR?

Ende März 1991 unterzeichneten Argentinien, Brasilien, Paraguay und Uruguay das Abkommen von Asunción und schlossen sich zu einem Gemeinsamen Markt im Cono Sur, zum ‘Mercado Commún Del Sur’ zusammen. Bis zum 29. November 1991 hatten die nationalen Parlamente das Abkommen ratifiziert und es konnte in Kraft treten. Auf wirtschaftspolitischer Ebene sollte der Vertrag folgende Ziele verwirklichen:

· Freier Verkehr von Gütern, Dienstleistungen und Produktionsfaktoren zwischen den Mitgliedstaaten.
· Einführung eines gemeinsamen Aussenzolls gegenüber Drittländern und eine gemeinsame Handelspolitik.
· Koordination der gesamtwirtschaftlichen und sektoralen Politik zwischen den Vertragsstaaten
· Verpflichtung zur Harmonisierung nationaler Gesetzgebung, damit im gesamten Territorium Konkurrenzbedingungen herrschen.

1996 wurde Chile als assoziiertes Mitglied und 1997 Bolivien mit demselben Status in den MERCOSUR aufgenommen. Seit 2003 sind auch Peru und seit 2004 Kolumbien und Ecuador assoziierte Staaten. Im Dezemer 2005 beschlossen die Präsidenten der vier MERCOSUR-Länder, Venezuela als fünftes Vollmitglied aufzunehmen. Seit dem 4. Juli 2006 ist Venezuela offiziell neues Vollmitglied des Blocks. Mitte Januar 2007 fand in Rio de Janeiro das 32. Gipfeltreffen des MERCOSUR statt. Eingeladen waren neben dem Neumitglied Venezuela, auch die weiteren südamerikanischen Staatschefs. Ausser Alan Garcia aus Peru sind alle gekommen. Auf der Traktandenliste standen die bevorstehende Integration Venezuelas und die Aufnahme Boliviens in den MERCOSUR, worüber sich Argentinien und Brasilien heftig streiten. Das wichtigste Thema aber war die immer grösser werdende Asymmetrie zwischen den kleinen und den grossen Mitgliedsländern. Es wurde über Kompensationsmechanismen verhandelt, welche die Verluste der Kleinen durch das Verbot von individuellen Handelsvereinbarungen mit Drittstaaten ausgleichen sollten. Weiter ging es um die von Hugo Chavez vorgeschlagene Gründung einer ‘Bank des Südens’, um den Bau einer Gaspipeline zwischen Venezuela über Brasilien nach Argentinien und dem Abschluss eines Freihandelsabkommens mit dem Golfkooperationsrat der arabischen Ländern. In der Abschlusserklärung des MERCOSUR-Gipfels von Rio wird denn auch anerkannt, dass ‘strukturelle Unterschiede’ bestünden und es wurde bekräftigt, dass man diese Asymmetrien abbauen wolle. Die wichtigsten Ergebnisse sind, dass:
· Es vorerst keine Erweiterung des MERCOSUR gibt. Die Aufnahme Boliviens wurde zurückgestellt.
· Die Vorschläge zugunsten der kleinen Länder wegen brasilianisch-argentinischen Differenzen nicht angenommen wurden. Ein Konvergenzfonds soll allerdings die kleinen Länder zuerst begünstigen. Aber Paraguay und Uruguay kritisieren nicht in erster Linie fehlende Grosszügigkeit, sondern fehlende Gerechtigkeit innerhalb des MERCOSUR.Es zeigte sich, dass die Ansätze zur Stärkung des gemeinsamen Marktes unzureichend sind. Es braucht solide Institutionen, die mit Kompetenzen ausgerüstet sind, um die Differenzen zu überwinden und einen Ausgleich zwischen den Mitgliedsländern herzustellen. Rhetorische Grosszügigkeit und fürsorgliche Gesten bei gleichzeitiger Aufweichung gemeinsamer Vereinbarungen werden den MERCOSUR nicht konsolidieren. Beispiele wie der Reifenkonflikt zeigen allerdings die riesigen Differenzen innerhalb der Mitgliedsländer. Die Aufnahme Venezuelas mit seinem linksradikalen Präsident Chavez trägt sicher nicht zur Versachlichung der Probleme bei. Ob die neugegründete Bank des Südens dabei helfen kann wird sich zeigen müssen.

rohayhu py

This entry was posted in General Knowledge, Politics in General, South America.

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