Syrien – vom Scheideweg in die Sackgasse

Ein Gastbeitrag von Patrick Truffer

Henry Kissinger bemerkte in den 1970er: “There can be no war in the Middle East without Egypt and no peace without Syria.” Zugegeben, in Bezug auf Ägypten hatte sich Kissinger geirrt – es gab auch Kriege im Nahen Osten ohne Ägyptens Beteiligung. Im Fall von Syrien könnte er jedoch richtig liegen, denn Syrien ist neben Iran der “Hauptsponsor” der Hisbollah im Südlibanon.
Heutzutage gleicht Syrien jedoch eher einem grossen Fragezeichen. Alle an Syrien angrenzenden Staaten (Türkei, Irak, Jordanien, Israel und Libanon) sind in den westlichen Medien relativ gut präsent. In Bezug auf Syrien wurde es jedoch seit dem Attentat auf den libanesischen Politiker Rafik al-Hariri am 14. Februar 2005 zunehmend ruhiger (ausser die Israelische Luftwaffe bombardiert irgend eine verdächtige Baracke in der Wüste). So scheint es, dass Syrien heute ziemlich isoliert im Nahen Osten dasteht.

Ab 1963 hat sich Syrien auf den wissenschaftlichen Sozialismus, den Klassenkampf und hin zu einer tieferen Beziehung mit der Sowjetunion ausgerichtet. Als es 1979 zu einem Separatfrieden zwischen Ägypten und Israel gekommen war, war Hafiz al-Assad (siehe Bild unten links) überzeugt, dass er den 1967 und 1973 an Israel verlorene Golan nur mit der Erreichung einer strategischen Parität gegenüber Israel zurückerhalten würde. Zwischen 1979 und 1989 lieferte die Sowjetunion Syrien Waffen, um diese strategische Parität zu erreichen. Schlussendlich schaffte es Syrien 1989 quantitativ dieses Ziel zu erreichen, qualitativ waren die sowjetischen Waffensysteme den amerikanischen Systemen Israels jedoch unterlegen. 1987 gab Michael Gorbatschow bekannt, dass er die Militärhilfe für Syrien einstellte werde. Die bestehenden sowjetischen Waffensysteme wurden ab 1989 nur noch gegen “cash-only” mit Ersatzteilen versorgt. Wegen der anhaltend schlechten volkswirtschaftlichen Lage, musste Syrien seine Paritäts-Strategie in der Folge aufgeben. Dies hatte zwei regionalpolitische Konsequenzen: erstens kam es zwischen Syrien und Israel zu Friedensverhandlungen (1991-1996 / 2000) und zweitens zu einer verstärkten syrischen Unterstützung der Hisbollah, um mit deren Hilfe zur Erreichung eines vorteilhaften Friedensvertrages Druck auf Israel auszuüben.

Mit der Einstellung der sowjetischen Militärhilfe stand Hafiz al-Assad an einem strategischen Scheideweg. Für eine strategische Neuausrichtung sprachen der amerikanische Einfluss, Israel zu einem positiven Friedensvertrag zu bewegen, das Streichen Syriens von der Liste der Staaten, die den Terrorismus unterstützen, die Aufhebung der Sanktionen und die Wiederaufnahme der Wirtschaftshilfe. Gegen eine strategische Neuausrichtung sprach die Tatsache, dass die USA der Hauptverbündete Israels darstellte, Israel mit hochtechnologischen Waffen belieferte und damit aus syrischer Perspektive feindlich gegenüber der arabischen Nation eingestellt war. Die Unterstützung der US-geführten multinationalen Truppen während des Zweiten Golfkrieges hatte jedoch andere Gründe. Die Teilnahme an den Koalitionstruppen war Assads Gelegenheit, den hochgerüsteten, unberechenbaren und feindlich gesinnten Rivalen, Saddam Hussein, zu schwächen und gleichzeitig zu Wirtschaftshilfe von europäischen Ländern, Japan, Saudi-Arabien und anderen arabischen Staaten zu gelangen (insgesamt rund 3 Milliarden US-$). Somit kam die Unterstützung der US-geführten multinationalen Truppen keiner strategischen Neuausrichtung gleich.

Nach dem Tod Hafiz al-Assad und der Machtübernahme durch seinen Sohn Bashar al-Assad (siehe Bild unten rechts) in der Mitte des Jahres 2000 wäre eine strategische Neuausrichtung hin zu den USA in greifbarer Nähe gewesen. Zwei Hauptgründe verhinderten diese strategische Neuausrichtung. Erstens musste Bashar al-Assad nach der Amtsübernahme seine innen- und regionalpolitische Macht konsolidieren – eine aussenpolitische Strategie fehlte ihm. Die Machtkonsolidierung erreichte er mit der wirtschaftlichen Zusammenarbeit Iraks und mit der Pflege der Beziehungen zur Hisbollah und zum Iran. Zweitens verpasste die USA die Chance, Bashar al-Assad durch Generieren von Vorteilen in ihre Nahost-Politik einzubinden. Die USA war durch Syriens Teilnahme am Zweiten Golfkrieg der Auffassung, dass sich Hafiz al-Assad bereits strategisch zur USA ausgerichtet hätte. Die kompromisslosen Aussenpolitik der Bush-Administration gegenüber Staaten, die radikale Gruppen unterstützten, innenpolitisch anti-amerikanische Parolen verbreiteten und keine demokratischen Strukturen aufwiesen, ermöglichte langfristig keinen konstruktiven Dialog mit Syrien aufrecht zu erhalten. Diese kompromisslose Haltung war eine direkte Folge der Terroranschläge vom 11. September 2001.

Bashar al-Assad sprach sich gegen die US-Invasion in den Irak aus, weil er befürchtete, der von US-Truppen besetzte Irak könnte als Ausgangspunkt für einen Angriff auf Syrien benutzt werden, dass die USA als regionalpolitische Macht grösseren Druck auf Syrien ausüben könnten, und dass die Störung des empfindlichen Machtgleichgewichts im Nahen Osten zu unkontrollierbaren Auswirkungen führen würde. Er versuchte andere arabische Staaten von einer Unterstützung der USA abzuhalten. Ausserdem sicherte er sich durch seine populistischen Äusserungen und mit der Lobby gegen die US-Invasion die Unterstützung grosser Teile der arabischen Bevölkerung, verspielte jedoch damit auch gleichzeitig die letzten Sympathien in den USA.

Nach dem Irakkrieg war Syrien geostrategisch von amerikanischen Verbündeten eingekreist, was regionalpolitisch zu einer Isolation führte und Syrien anfällig auf Wirtschaftsblockaden machte. Assad versuchte die Isolation durch partielle Kooperation mit den USA zu überwinden. Um seine Beziehungen zu den USA zu verbessern, bemühte sich Bahar al-Assad, die Grenze zum Irak besser zu sichern, liess die Gelder auf Saddam Husseins Konten untersuchen, anerkannte die irakische Regierung, unterstützte die irakischen Wahlen und bot den USA eine Zusammenarbeit beim Wiederaufbau an. Die Unterstützung der Hisbollah stellte er jedoch nicht ein, was der Grund für die kompromisslose Haltung der USA war und einen erneuten Dialog verhinderte. Durch Assads Einmischung in die politischen Prozesse im Libanon und durch das Attentat auf Rafiq al-Hariri nahm die Isolation Syriens weiter zu – sogar langjährige syrische Verbündete wie Ägypten und Saudi-Arabien wendeten sich in der Folge von Bashar al-Assad ab.

Der Syrien-Experte und Direktor des Deutschen Instituts für Internationale Politik und Sicherheit, Volker Perthes, stellte die These auf, dass Bashar al-Assad 2006 mit Unruhen im Libanon von Syrien ablenken wollte. Wegen dem Risiko in einen Krieg mit Israel verwickelt zu werden, hatte Syrien jedoch kein Interesse an einer Eskalation. Da Assads Einfluss über die Hisbollah mit dem Truppenabzug 2005 aus dem Libanon abgenommen hatte, könnte die Eskalation zum Libanonkrieg als Konsequenz durch die Hisbollah eigenmächtig ausgelöst worden sein. (Vgl. Perthes, Volker. “The Syrian Solution.” Foreign Affairs 85, no. 6 (2006): 30) Als direkte Folge der zunehmenden Isolation signalisierte Bashar al-Assad Interesse an Friedensgesprächen mit Israel. Sollte der Wille auf beiden Seiten vorhanden sein, so wäre ein Friedensvertrag nicht unmöglich, denn mit den Friedensverhandlungen unter der Vermittlung des US- Präsidenten Bill Clinton im Jahre 2000 wurden bereits bedeutende Differenzen bereinigt. Es war jedoch nachweislich die jetzige Bush-Administration die sich gegen die Aufnahme neuer Friedensverhandlungen stellte, um Syrien weiter isolieren und unter Druck halten zu können. Dabei könnte ein Friedensvertrag zwischen Israel und Syrien ein erster Schritt sein, um weitere regionalpolitische Probleme im Nahen Osten zu lösen. Bereits Clinton erkannte, dass bei einem Friedensvertrag die syrische Unterstützung der Hisbollah keinen Sinn mehr macht. Syrien ist in der Hisbollah-Syrien-Iran – Allianz derzeit das schwächste Glied. Assad ist im Gegensatz zu den anderen Parteien grundsätzlich bereit, mit Israel zu verhandeln. Wenn die USA die Problem-Allianz Hisbollah-Syrien-Iran diplomatisch anpacken will, so könnte die Ausnutzung der “Schwachstelle Syrien” eine erfolgreiche Strategie darstellen.

Als geostrategisch zentrales Land, als Brücke zwischen arabischen und persischen, moderaten und islamisch fundamentalen Staaten und im Mittelpunkt verschiedener religiösen Identitäten besitzt Syrien eine einmalige Position. Mit den Verbindungen zu
wichtigen Akteuren kann die syrische Regierung auch heute noch in der Regionalpolitik entscheidend mitmischen. Wie von Kissinger bereits vor 30 Jahren erkannt, kann Syrien im Nahen Osten eine stabilisierende Funktion übernehmen. Deshalb wären die USA gut beraten, wenn sie dieses stabilisierende Element langfristig durch intensiven Dialog einbinden würden, anstatt die Machtposition Assads zu untergraben und Syrien noch stärker zu isolieren. Führt die USA ihre Politik der Dialogverweigerung auch nach der Bush-Administration weiter, könnte sich ein instabiles Syrien als destruktiver Boomerang erweisen.

Hinweis
Es handelt sich beim obigen Text um eine Zusammenfassung einer 25-seitigen Arbeit, die hier heruntergeladen werden kann.

Weiterführende Informationen
Fotoreise mit RIA Novosti: Syrien

Ältere Artikel über Syrien
15.09.2007: Israelischer Luftschlag in Syrien (?)
04.08.2007: Muss sich Israel auf einen Zweifrontenkrieg vorbereiten?

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