Schweizer Armee: Zusammenfassung der letzten News 02

Einmal abgesehen davon, dass das VBS die Verlinkungen auf ihre Webseiten geändert hat – natürlich ohne Weiterleitung – und deshalb viele alte Links hier auf dem Blog, auf Google und sogar auf den VBS-Seiten nicht mehr funktionieren, gab es die letzten zwei Wochen einige Neuigkeiten zu verzeichnen.

Der derzeitige Armeechef Christoph Keckeis tritt Ende Jahr zurück. Anscheinend ist dies auch ein guter Grund, dass er seine diplomatische Zurückhaltung nun aufgibt und Kritik über Dinge äussert, die seit der Armeereform am 1. Januar 2004 permanent schön geredet wurden. Im “Keckeis-Buch” hält der Armeechef fest: “Die Armee kann ihre Kernaufgabe, die Landesverteidigung im Falle einer militärischen Aggression gegen die Schweiz, nicht autonom gewährleisten.” Den aktiven Offizieren ist dieser Sachverhalt nichts Neues. Ist man ehrlich, so ist diese Kernaufgabe mit der derzeitigen Bedrohungslage auch gar nicht nötig – das Schwergewicht wurde auf subsidiäre Sicherungseinsätze und Raumsicherung verlagert, was auch Sinn macht. Trotzdem, der Politik und der Bevölkerung wurde diese Änderung des Schwergewichtes noch zu wenig kommuniziert und somit erstaunt der kritische Kommentar im Tagi nicht:

Vielleicht hat Christophe Keckeis Recht, wenn er an einer andern Stelle seiner Festschrift klagt, die Politik interessiere sich letztlich nicht für den Ernstfall. Diese Kritik fällt allerdings auf ihn selbst zurück. Denn der Armeechef müsse den Draht ins Parlament und ins Volk sicherstellen, sagt er wenige Zeilen weiter oben. Genau das ist ihm nicht gelungen. Das Erstaunen in der Bevölkerung und in der Politik ob seiner Äusserung über die «Wehrbereitschaft» der Armee ist der beste Beweis dafür.

Weiter wurde seit der Armeereform den Bedenken, dass ein Aufwuchs der Armee in der Praxis nicht durchführbar sei, bis jetzt keine Rechnung getragen. Gemäss Quellen aus dem Führungsstab fehlen in den Logistikbetrieben des VBS derzeit ca. 400-450 Angestellte insbesondere für Wartungsarbeiten. Dadurch fehlen motorisierten und insbesondere mechanisierten Einheiten Fahrzeuge, weil diese auf ihre Instandhaltung warten. Auch sonst steht die Schweizer Armee voll im Zeichen des Sparens. Die Planung der Armee XXI basierte auf einem jährlichen Finanzrahmen des Verteidigungsbereiches von 4,3 Milliarden Franken. Nach den Entlastungsprogrammen und weiteren Budgetkürzungen stehen der Armee heute aber jährlich mehrere hundert Millionen weniger zur Verfügung (zugegeben, diese Problematik kennt man auch schon seit spätestens 2005, ohne dass man Sofortmassnahmen eingeleitet hätte). Gleichzeitig schlagen die auf moderne Technologien basierende Waffensysteme in steigende Betriebs- und Unterhaltskosten wieder, was den Spielraum für zukünftige Investitionen einschränkt. Der Personalkostenanteil ist nicht in dem Umfang gesunken, der erhofft wurde. Deshalb wird zur Entlastung der Betriebe und zur Reduktion der Kosten kurzfristig (2008) die Truppe wieder vermehrt für den Betrieb und Unterhalt von Schiess- und Waffenplätzen herangezogen. Die Nutzung einzelner Waffensysteme, Geräte und Fahrzeuge wird eingeschränkt. Es gibt weniger Übungen mit komplexer Informatik und Telekommunikation. Mittelfristig (2009-2011) wird die Armee Aufgaben outsourcen: beispielsweise die Ausbildung der Fahrer. Langfristig könnte der geplante Verband für Informations-Operationen den Sparmassnahmen zum Opfer fallen. (Quelle: Tagi) Das wirft schlussendlich die Frage auf, wie die Armee, wenn notwendig ein Aufwuchs erreichen sollte, wenn sie bereits jetzt Mühe hat den derzeitigen Stand zu halten.

Mit seinem Abtreten muss Keckeis auch keine Rücksicht auf Unterstellte mehr nehmen:

Nachdem er von Armeechef Christophe Keckeis öffentlich desavouiert worden ist, muss Luc Fellay als Kommandant Heer abtreten. Offenbar war er der Aufgabe nicht mehr gewachsen. Die Kritik kam knüppeldick. «Der Kommandant des Heeres hat auch 2007 noch viel zu viele Direktunterstellte. So ist das Heer nach meiner Vorstellung nicht führbar», sagte Armeechef Christophe Keckeis im unterdessen landesweit bekannten Buch, das zu seinem Abschied verfasst wurde. Keckeis forderte: «Das Heer muss neu organisiert werden; es muss besser führbar werden.» Und er stellte Korpskommandant Fellay öffentlich bloss: «An sich hätte das Heer die Mängel selber erkennen, selber merken müssen, dass es so nicht geht, oder lauter schreien sollen: So nicht.» (Quelle: Tagi)

Erstaunlich ist jedoch auch, dass Keckeis für diese Lagebeurteilung beinahe vier Jahre benötigte. Für den neuen Armeechef Roland Näf ist die Ablösung Fellays jedoch von Vorteil: Damit verfügt er für das Heer über eine neue, unverbrauchte Kraft. Die Hoffnung ist gross, dass mit Näf ab 1. Januar 2008 ein neues, dynamischeres Kapitel der Armee aufgeschlagen wird.

Auch im Bereich der Auslandeinsätze gibt es Neuigkeiten: Die Schweizer Armee zieht sich aus Afghanistan zurück. Noch bis zum 1. März 2008 sind zwei Offiziere als Feldaufklärer innerhalb der internationalen Schutztruppe ISAF eingesetzt – danach gilt der Einsatz als beendet. Grund für diesen Entscheid sind die Veränderungen der Lage und der Natur des Einsatzes der ISAF seit der Beschlussfassung vor vier Jahren. Die friedenserhaltende Unterstützungsoperation hat sich im südlichen Teil Afghanistans schrittweise in eine Operation zur Bekämpfung der Aufständischen verwandelt. Auch dort, wo die Aufständischen erst vereinzelt aktiv sind, kann der Auftrag wegen der nötig gewordenen Selbstschutzmassnahmen der Truppe kaum mehr wirksam erfüllt werden. In den Gebieten, in welchen die Taliban wieder erstarken, ist die Wiederaufbauarbeit weitgehend unmöglich geworden. Generell liegt das Schwergewicht der ISAF zunehmend beim Aufbau der afghanischen Armee. (Quelle: VBS)

Kein Grund auf Auslandeinsätze zu verzichten! Ein Einsatz auf dem afrikanischen Kontinent ist vermutlich nur eine Frage der Zeit. Jedenfalls besucht Bundesrat Schmid zwischen 26.-29. November 2007 Liberia und Mali, um Möglichkeiten, Konsequenzen und Anforderungen für ein Engagement in Afrika zu prüfen. Dabei geht es nicht um eine konkrete Einsatzplanung. Ein allfälliges Schweizer Engagement würde keine Kontingente, sondern die punktuelle Unterstützung des Aufbaus afrikanischer Institutionen und Kapazitäten umfassen. Es sind Treffen mit der politischen und militärischen UNMIL-Führung sowie ein Feldbesuch vorgesehen. In Mali besucht Schmid das Peace Keeping Training Center der Afrikanischen Union in Bamako besuchen, das vom VBS seit mehreren Jahren finanziell unterstützt wird. Dieses ist eines von mehreren Engagements dieser Art in Afrika. Das VBS stellt auch Lehrpersonal im Trainingszentrum in Accra (Ghana) und unterstützt den Aufbau der südsudanesischen Streitkräfte im Ausbildungsbereich. (Quelle: VBS)

Weiterführende Informationen
Switzerland: Security Policy and the Army at a Crossroads

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5 Responses to Schweizer Armee: Zusammenfassung der letzten News 02

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  3. Administrator says:

    Nach vier Jahren endet offiziell das Engagement der Schweizer Armee in Afghanistan. Die beiden zuletzt im Kunduz stationierten Schweizer Stabsoffiziere konnten ihren Auftrag wegen den Selbstschutzmassnahmen der Truppe kaum mehr wirksam erfüllen. Angesichts der veränderten Lage in Afghanistan kehrten sie, wie geplant, vor zwei Wochen aus ihrem Einsatz zurück. In den Gebieten, in welchen die Taliban wieder erstarkt sind, ist der Wiederaufbau weitgehend unmöglich geworden.
    Seit Beginn der Mission im Jahr 2003 standen 31 Offiziere, unter ihnen drei Ärzte, im Einsatz am Hindukush. (Quelle: VBS)

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