Ein Blick auf den Iran 05

Am 14. März 2008 fand der erste Wahlgang, am 25. April 2008 der zweite Wahlgang in den iranischen Parlamentswahlen statt. Gemessen an unserem Demokratieverständnis handelt es sich dabei bestenfalls um ein semi-demokratisches System, da der iranische Wächterrat die meisten Reformkräfte von der Wahl ausgeschlossen hat. So blieb neben der “Einheitsfront der Prinzipientreuen” (Konservativen und Radikalislamisten) um den jetzigen Präsidenten, Mahmud Ahmadinedschad und den “regierungskritischen Konservativen” um Ali Laridschani nur noch ein kleines Grüppchen von ca. 100 Reformern auf 4755 Wahlkandidaten übrig. Zu den Reformern gehören unter anderem Ayatollah Ali Akbar Haschemi Rafsandschani sowie Mohammed Chatami.

Die Reformer haben einen schweren Stand innerhalb Irans – unter anderem wegen den verpassten Chancen der letzten Reformregierung unter Chatami (1997-2005), wirtschaftliche Reformen durchzusetzen. Viele Wähler sind wegen der schwierigen Wirtschaftslage frustriert und nehmen an den Wahlen nicht teil. Ausserdem gilt Chatami als “eher USA-freundlich“, was sich in der derzeitigen angespannten Lage zwischen den USA und dem Iran nicht unbedingt als Vorteil herausstellt. Ausgerechnet der aussenpolitische Druck der USA hat die Chance der Reformer auf eine erfolgreiche Parlamentswahl weiter verringert. Die latente aussenpolitische Bedrohung bündelt Kräfte hinter dem jetzigen iranischen Präsidenten. Es erstaunt also nicht, dass die “Einheitsfront der Prinzipientreuen” (117 Sitzen) vor den “regierungskritischen Konservativen” (53 Sitze) und den Reformern (46 Sitze) erfolgreich aus den Wahlen hervorging (vgl. Bahman Nirumand, “Iran bleibt in der Hand der Mullahs“, TAZ, 19.03.2008). Nächstes Jahr wird die Wahl des iranischen Staatspräsidenten erfolgen, und es würde derzeit wohl niemand überraschen, wenn Ahmadinedschad für eine zweite Amtszeit gewählt würde.

Der unabhängige Filmemacher Rick Rowley (Big Noise Films), von dem wir bereits hier eine Kurzdokumentation über die US-amerikanischen – sunnitischen Beziehungen in al-Anbar gepostet haben, gibt in einer weiteren interessanten Kurzdokumentation die inneriranische Stimmung vor den Parlamentswahlen wieder.

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