Willkommen Thomas Schäubli / Quicknews

Ich bin sehr erfreut, Thomas Schäubli als neuer Gastautor auf offiziere.ch begrüssen zu können. Thomas ist Student an der Universität Zürich. Er interessiert sich für grundlegende Aspekte der internationalen Politik, Thomas_Schaeubliinsbesondere die Entwicklung des Staatensystems, internationale Sicherheitspolitik, und internationale Kooperation. Sein regionaler Schwerpunkt liegt auf Europa und Ostasien. In seiner Masterarbeit hat er sich mit der regionalen Sicherheitsdynamik im Südchinesischen Meer beschäftigt. Thomas unterhält seinen eigenen Blog und ist Mitglied der Arbeitsgruppe für Sicherheitspolitik (AG SIPO) an der Universität Zürich. Für Anregungen und Anfragen steht er gerne unter seiner Emailadresse zur Verfügung.

Ich hoffe, dass ich im Verlauf des Septembers noch einen weiteren, deutschsprachigen Gastautor für offiziere.ch gewinnen kann. Möchten auch Sie mit ihren Beiträgen offiziere.ch bereichern, dann nehmen Sie am besten mit dem Administrator Kontakt auf.

Wer heute die Sonntagszeitung liesst, reibt sich angesichts der Aussagen von Bundesrat Ueli Maurer einmal mehr die Augen. Nicht einmal zwei Jahre sind vergangen, als er noch überschwänglich bekannt gab, er wolle dafür sorgen, dass die Schweiz die “beste Armee der Welt bekomme” (Der Bund, “Maurer: ‘Ich liebe dieses Land’“, 11.12.2008). Natürlich haben wir bereits damals aufgezeigt, dass dieses Vorhaben zum Scheitern verurteilt ist. Passiert ist in den letzten zwei Jahren nicht viel. Beispielsweise wurde die sich langsam erholende Logistik mit der Einführung des Logistikinformationssystem Log@V wieder empfindlich zurückgeworfen und die Situation beim Berufspersonal ist nach wie vor bedenklich, weiter verschärft durch ein im Juli verhängter Personalstopp (vgl.: “Einstellungsstopp in der Schweizer Armee“, NZZ, 14.07.2010). Nach dem Verzicht auf den Tiger Teilersatz denkt Maurer darüber nach eine Kreative Lösungen sind gefragt ;-)Volksabstimmung zu lancieren, welche einen fixer Prozentsatz des Brottoinlandproduktes (er spricht von 1%) der Armee zuweisen soll. Sollte er das für die Armee notwendige Geld nicht erhalten, so werde er das Departement wechseln. Bravo, Herr Maurer – was passiere wohl, wenn alle ihre Unterstellten in der Armee so denken würden und bei unüberwindbaren Konflikten zwischen Auftrag und Mittel Fahnenflucht begehen würden? Bereits vor 5 Jahren wies der nun zum Rücktritt gedrängte Rüstungschef, Divisionär Jakob Baumann an der Veranstaltung “Chance Miliz” darauf hin, dass die Armee unterfinanziert sei. Bundesrat Christoph Blocher entgegnete ihm brüsk, es gäbe schliesslich auch noch die Option, dass es keine Mittel mehr für die Armee gäbe. Das Problem liege bei der Armee mit den verfügbaren Mittel das Ziel zu erreichen. Wenn die Politik sich tatsächlich gegen eine ausreichende Finanzierung der Armee ausspricht, müssten womöglich gestützt auf den neuen Sicherheitspolitischen Bericht Aufträge gestrichen oder auf andere Instrumente der Sicherheitspolitik bzw. den Zivildienst umgelagert werden. Gemäss Samuel Werenfels, Leiter des Zivildienstes könnte der Zivildienst “[s]ämtliche Hilfeleistungen an zivile Behörden oder Veranstalter, die nichts mit Sicherheit zu tun haben [übernehmen]. Das betrifft vor allem die Hilfe bei zivilen Grossveranstaltungen, beispielsweise Skiweltcuprennen, Eidgenössische Jodlerfeste, den Aufbau der WEF-Infrastruktur.”

Es geht darum, dass ich am Schluss die Verantwortung für diese Armee und ihre Soldaten trage. Und diese kann ich nicht mehr übernehmen, wenn man nicht bereit ist, den Soldaten die Ausbildung und die Ausrüstung zu geben, die sie befähigt, ihren Auftrag zu erfüllen. Dann muss ich ja wohl das VBS abgeben. Und jemand muss dieses übernehmen, der glaubt, das verantworten zu können. — Bundesrat Ueli Maurer zitiert in Joël Widmer und Denis von Burg, “Man könnte die Schuldenbremse neu definieren“, Sonntagszeitung, 29.08.2010.

 
Update vom 29.08.2010
Es wird je länger desto besser: nach Aussagen von Korpskommandant Markus Gygax, Kommandant der Luftwaffe in der Zeitschrift Sonntag brauche die Schweiz im laufenden Jahrzehnt dringend ein Raketenabwehrsystem. Da ein Alleingang schwierig wäre, sollte in erster Linie eine Zusammenarbeit im europäischen Verbund angepeilt werden.

Nehmen Sie die Taliban. Das ist auch eine Art Organisation. Diese Organisationen wollen auch wirtschaftlichen Nutzen aus ihren Operationen ziehen. Mit entsprechender Bewaffnung kann man eine Bedrohung aufbauen und andere erpressen. Damit müssen wir uns auseinandersetzen. — Korpskommandant Markus Gygax zitiert in Othmar von Matt, “Raketenabwehr für die Schweiz“, Sonntag, 28.08.2010.

Ach, guck an, die Taliban könnten die Schweiz in absehbarer Zeit aus einer Entfernung von über 4’500km mit Intermediate Range Ballistic Missile (IRBM) bedrohen, wie sie derzeit eigentlich nur Indien operationell hat? Wieso steht darüber eigentlich nichts im Jahresbericht 2009 des Nachrichtendienstes des Bundes (vgl. auch: Innere Sicherheit der Schweiz 2009/2010)? Richtig: weil es sich dabei um unausgegorene Hirngespinste handelt.

Update vom 30.08.2010
CVP-Präsident Christophe Darbellay kommentiert die Aussagen von Bundesrat Ueli Maurer in einem Interview im Blick (ich nehme den Blick zwar ungern als Quelle, aber manchmal lässt es sich nicht umgehen ;-)): Henry Habegger, “Maurer macht unsere Armee kaputt“, Blick, 30.08.2010.

Update vom 31.08.2010
Der Leiter des Berliner Informationszentrums für Transatlantische Sicherheit (BITS), Otfried Nassauer kommentiert die Aussagen von Korpskommandant Gygax in einem Interview mit dem Tagesanzeiger: Christof Münger, “Schweiz braucht weder neue Jets noch eine Raketenabwehr“, Tagesanzeiger, 31.08.2010.

Update vom 05.09.2010
Auch die Deutsche Bundeswehr muss sparen (aus der Reihe “Neues vom Känguru” – Achtung: Satire!)

This entry was posted in In eigener Sache, Kritisch betrachtet, Schweiz.

3 Responses to Willkommen Thomas Schäubli / Quicknews

  1. Patrick says:

    Die SVP-Position zur Armee ist absolut schizophren und rational nicht nachzuvollziehen. Man will die reine rückwärtsgewandte Territorialverteidigung im Sinne von einer Kp pro Dorf, möchte aber gemäss dem, in Militärfragen offensichtlich nicht mehr informierten, Chefguru aus Herrliberg keinesfalls mehr Mittel sprechen. BR Maurer, der nach der miserablen Ära Schmid mit viel Unkenntnis, fast schon naivem Elan und auch einer Portion Überheblichkeit “beste Armee der Welt” gestartet ist, wird diesen Spagat kaum überwinden können. Dazu kommen seine persönlichen Mängel. Völlig zu Recht hat meines Erachtens gestern Mettler in der NZZ geschrieben, die Kommunikationspannen und -peinlichkeiten Maurers seien mittlerweile Legende. Obwohl Maurer nicht zum inneren Kreis der intellektuellen Führung um Blocher gehört, kann er sich der Parteilinie der Kalten Krieger politisch nicht entziehen. Ebenso wurde richtigerweise geschrieben, die Anschaffung einer Raketenabwehr sei autonom völlig illusorisch. Man darf gespannt sein, wie diese für die Schweiz potenziell essentielle sicherheitspolitische Frage mit der SVP-Ideologie in Einklang gebracht werden kann. Was hätten wir gemacht, wenn der Unzurechnungsfähige aus Tripolis aus purer Laune einen “Vergeltungsschlag” geführt hätte? Glücklicherweise ist er dazu technisch mit Lenkwaffen momentan wohl nicht in der Lage. Aber hätte uns die NATO, deren Schutz wir explizit nicht wollen, militärisch gerade aufgrund der immensen Wirtschaftsinteressen in Libyien geholfen? Wer den geschassten Div Baumann in letzter Zeit gehört hat, weiss dass die Schweiz mit den Radarstationen in den Alpen in den Raketenabwehrverbund etwas einzubringen hätte.

    Bzgl. die armeefremden Einsätze VEMZ-Einsätze zu Gunsten Ziviler – in der Regel kommerzieller Veranstalter, die teils auf Kosten der Allgemeinheit viel Gewinn erwirtschaften – hat sich Prof. Schweizer an einer Milak-Tagung und später in einer ASMZ-Beilage ja schon dahingehend geäussert, dass diese grossmehrheitlich aufgrund des Zwangsarbeitsverbots (explizit Art. 4 EMRK) illegal seien. Eine entsprechende Dienstverweigerung dürfte letztinstanzlich für solche Einsätze gerichtlich geschützt werden. Verschiedene HSO meinen jedoch, solche Einsätze seien aufgrund des Marketingeffekts für die Armee im Hinblick auf die jeweils nächste GSoA-Abstimmung unverzichtbar. Als liberal denkender Mensch sollte man allerdings selber zur Einsicht gelangen, dass das zwangsweise Aufbieten von Bürgern nur bei potentieller Gefährdung höchster Rechtsgüter zulässig ist. Und dazu gehört – sorry für all die vielen Folkloristen – ein Jodler- oder ein Schwingerfest, wie auch auch ein Skirennen, garantiert nicht. Abgesehen davon sind solche Einsätze unter jeglicher soldatischer Würde.

    • Hallo Patrick,
      vielen Danke für Deinen Kommentar. Verlinkungen zu den jeweiligen Artikeln (wenn online verfügbar) würde es den Lesern jedoch ermöglichen ein eigenes Bild zu machen. Beispielsweise zu dem von Dir erwähnten NZZ-Artikel und zu den Äusserungen von Prof. Schweizer. Vielleicht wäre es möglich dies noch nachzureichen. Danke.

  2. Ich halte nichts von internationalen Kooperationen, denn ich frage mich wie man damit die Neutralität und die Souveränität unseres Staates aufrecht erhalten will. Was sollen wir tun wenn ein Kooperationspartner angegriffen wird? Ihm mit unserer Armee zuhilfe eilen? Wo bleibt da die Neutralität? Auf der Strecke?

    Zu unserer Armee, die muss verkleinert und an die aktuelle Lage angepasst werden, dann kostet sie auch nicht soviel. Ich würde den Schwerpunkt auf die Luftwaffe setzen. Die Verteidigung unseres Landes steht und fällt mit der Luftwaffe.

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