Terrorismus als Krankheit des Staates

Letzten Sommer bin ich beim Lesen des Buches “Indien und Pakistan – Atommächte im Spannungsfeld regionaler und globaler Veränderungen” auf einen interessanten Artikel von Andrea Pretis gestossen, welcher sich auf die Gründe des Aufkommens von Terrorismus und dessen Bekämpfung konzentriert. Die Frage, welche Faktoren die Bildung von terroristischen Organisationen und Netzwerke begünstigen, ist entscheidend bei der Wahl der Mittel zur Terrorismusbekämpfung und schliesslich wie erfolgreich die gewählte Strategie sein kann.

Ein deutscher Soldat des Delta Zugs der 2. Fallschirmkompanie des Fallschirmjägerbataillon 373 in Kunduz, 6. Dezember 2010. Wird der militärische Einsatz in einem Gebiet von der Bevölkerung als illegitim betrachtet, so werden terroristische Gruppierungen und Netzwerke in diesem Gebiet begünstigt. Das Bildungsniveau der Soldaten einiger Armeen lassen über das dazu notwendige kulturelle Bewusstsein Zweifel aufkommen.

Ein deutscher Soldat des Delta Zugs der 2. Falschirmkompanie des Fallschirmjägerbataillon 373 in Kunduz, 6. Dezember 2010. Wird der militärische Einsatz in einem Gebiet von der Bevölkerung als illegitim betrachtet, so werden terroristische Gruppierungen und Netzwerke in diesem Gebiet begünstigt. Das Bildungsniveau der Soldaten einiger Armeen lassen über das dazu notwendige kulturelle Bewusstsein Zweifel aufkommen.

Terrorismus als militärische Bedrohung
Terrorismus ist auch in Zeiten internationaler Netzwerke wie al-Qaida mit territorialen Gebieten verbunden. Al-Qaida beispielsweise verfügt über Rückzugsräume im pakistanischen Grenzgebiet zu Afghanistan, geniesst die Unterstützung der lokal operierenden Terrorgruppen und legt in ihren Operationen regionale Schwergewichte (beispielsweise Al-Qaida im Maghreb (AQIM), al-Qaida auf der arabischen Halbinsel (AQAP), al-Qaida im Irak (AQI) und al-Shabaab in Somalia). Es ist deshalb naheliegend, dass eine Strategie darin liegt, den Terrorgruppen diese territorialen Gebiete zu entziehen. Diese Strategie wird insbesondere von den USA favorisiert, was an der Dominanz des US-amerikanischen Militärs und in einer relativ einfachen Weltauffassung begründet liegt. Ausserdem ist das Terrorismusverständnis der USA massgeblich durch die Terroranschläge am 11. September 2011 geprägt, die als ein militärischer Angriff verstanden wurde und Erinnerungen zum Angriff vom 07. Dezember 1941 auf Pearl Habor weckten:

On September the 11th, enemies of freedom committed an act of war against our country. Americans have known wars — but for the past 136 years, they have been wars on foreign soil, except for one Sunday in 1941. Americans have known the casualties of war — but not at the center of a great city on a peaceful morning. Americans have known surprise attacks — but never before on thousands of civilians. All of this was brought upon us in a single day — and night fell on a different world, a world where freedom itself is under attack. […] Our war on terror begins with al Qaeda, but it does not end there. It will not end until every terrorist group of global reach has been found, stopped and defeated. — George W. Bush, “Address to a Joint Session of Congress and the American People”, 20.09.2001.

Aber auch die Briten als einer der wenigen Staaten in Europa fassen den Terrorismus als ein militärisches Problem auf. Diese Auffassung hat ihren Ursprung im Nordirlandkonflikt. Die Basis des Nordirlandkonflikts bildete eine ethnisch, konfessionelle Segregation, in deren Fortentwicklung es 1969 zwischen Katholiken und Protestanten zu einem Bürgerkrieg kam, welcher den Einmarsch Ein Denkmal in Nordirlandbritischer Truppen provozierte. Anfänglich wurde die britische Armee als neutral aufgefasst, doch das Verhältnis der katholischen Bevölkerung zur britischen Armee verschlechterte sich bereits 1970 drastisch, was eine offensive gewalttätige Strategie der (Provisional) Irish Republican Army (IRA) gegen die britische Armee ermöglichte. Die IRA seinerseits verstand sich als direkte Fortsetzung der Armee der Irischen Republik (1919–1921), was zu einer militärischen aber asymmetrischen Art der Gewaltaustragung mittels terroristischen Anschläge führte. Geprägt von diesem Konflikt in einem bürgerkriegsähnlichen Umfeld, betrachtet Grossbritannien den Terrorismus als eine asymmetrische, militärische Herausforderung.

Wer den Terrorismus als rein militärisches Problem betrachtet, muss zwangsläufig auch davon ausgehen, dass der Terrorismus mit militärischen Mitteln komplett ausgerottet werden kann. Diese Strategie kann langfristig nicht erfolgreich sein. denn erstens können Terrororganisationen ihre Operationsgebiete schnell verlagern und zweitens geht es Terrororganisationen nicht um die Eroberung von Territorium, sondern um die Herbeiführung eines politischen Wandels mit Hilfe von Gewalt. Ideen – und mögen sie noch so surreal erscheinen – lassen sich nicht durch militärische Mitteln auslöschen. Schliesslich wurde auch der Nordirlandkonflikt erst mit der Entstehung der politischen Partei Sinn Féin und deren politischen Miteinbezug schrittweise beendet. Ähnliche Verlagerungstendenzen von Terrorgruppen zu politischen Parteien sind ansatzweise bei der Fatah, der Hamas und bei der Hisbollah auszumachen.

An Iraqi police officer holds up the identification card of a fellow officer who was killed when a car bomb exploded outside of the police station in Husseiniya, north of Baghdad (Photo: Teru Kuwayama/Corbis, 15 Dec 2003, Baghdad).

An Iraqi police officer holds up the identification card of a fellow officer who was killed when a car bomb exploded outside of the police station in Husseiniya, north of Baghdad (Photo: Teru Kuwayama/Corbis, 15 Dec 2003, Baghdad).

Terrorismus als polizeiliche Herausforderung
Im Gegensatz zu den USA besitzt Kontinentaleuropa eine ausgeprägtere Erfahrung mit dem Terrorismus. Im 19. Jahrhundert war Europa mit Attentaten auf die Herrschaft- und Oberschichten konfrontiert, welche zur Durchsetzung radikaler politischer Ideen beitragen sollten. Dies führte in der “International Conference of Rome for the Social Defense Against Anarchists” 1898 zur ersten grösseren Verabredung internationaler polizeilicher Zusammenarbeit. In dieser Konferenz wurde “Anarchismus” als Tat definiert, welche Gewalt nutzt um die gesellschaftliche Organisation zu zerstören (heute würde dies dem Terrorismus zugeordnet werden). Die Bekämpfung des “Anarchismus” wurde an dieser Konferenz als eine polizeiliche Aufgabe definiert. Die Umsetzung der Erkenntnisse aus der Konferenz ging jedoch nur schleppend voran und eine zentrale Nachrichtenstelle zu Bekämpfung des “Anarchismus” wurde schlussendlich nicht gegründet. Erst 1923 wurde die Internationale Kriminalpolizeiliche Kommission (IKPK) in Wien gegründet, welche der Vorläufer der Interpol darstellt. Schliesslich war Frankreich der erste westliche Staat, der vom staatlich gesponserten Terrorismus aus dem Nahen Osten konfrontiert war. 1950 kämpfte Frankreich gegen den Terrorismus aus Algerien und später in den 1970er gegen den Terrorismus palästinensischer Gruppierungen. In einigen anderen europäischen Staaten knüpfte der innerstaatliche Terrorismus linksextremer Gruppierungen wie beispielsweise die Euskadi Ta Askatasuna (ETA), die Rote Armee Fraktion und die Rote Brigaden an den “Anarchismus” der früheren Jahre an. Es ist also nicht erstaunlich, dass die meisten kontinentaleuropäischen Staaten die Bekämpfung des Terrorismus primär als eine Sache der Polizei und der Justiz betrachten. Dementsprechend wird der Terrorismus in Kontinentaleuropa mit polizeilichen Mitteln (ev. mit Polizeiformationen der Armee) bekämpft. Damit verbunden ist jedoch auch die Einstellung, dass der Terrorismus (analog zur Kriminalität) nie vollständig eliminiert werden kann.

Terrorismus als Krankheit des Staates
Pretis vergleicht in ihrem Artikel das Aufkommen terroristischer Anschläge zwischen der Federally Administered Tribal Areas (FATA) und der North Western Frontier Province (NWFP). Beide pakistanische Grenzgebiete zu Afghanistan unterscheiden sich topografisch und in ihrer ethnischen Bevölkerungsstruktur nur wenig, jedoch in ihrem politischen Status: die FATA besitzen eine faktische Autonomie und waren im Gegensatz zu der NWFP nie ein tatsächlicher Bestandteil des pakistanischen Staates gewesen. Damit verbunden sind verminderte partizipatorische, rechtsstaatliche und wohlfahrtsstaatliche Rechte der Bewohner der FATA. Dies könnte ein Grund darstellen, dass während der Regierungszeit von Pervez Musharraf in den FATA rund 23-mal mehr terroristische Anschläge verübt wurden als in der NWFP.

Poverty, illiteracy, lack of resources and opportunities and exclusion from the mainstream political process are the factors that provide an ideal scenario for extremism and militancy to take roots in a society. The political vacuum paces the way for obscurantist elements to fill the gap and exercise authority that would otherwise belong to the state. This is exactly what has happened in the FATA. Decades rather than years of poverty and exclusion from the mainstream processes of socio-political and economic development have alienated the people of the FATA. — Naveed Ahmad Shinvari, Chief Executive of the FATA Community Appraisal and Motivation Program, zitiert in Andrea Pretis, “Die Legitimität einer staatlichen Ordnung als Erklärung der Aktivität terroristischer Netzwerke”.

Insbesondere drei Faktoren begünstigen die Entstehung extremistische, gewaltbereite Gruppierungen: illegitim aufgefasste oder gar fehlende Herrschaft (Unterdrückung, Staatsversagen, fehlende politische Partizipationsmöglichkeiten usw.), ein Sicherheitsdefizit (betrifft unter anderem die persönliche Sicherheit, der Familie und des Eigentums) und fehlende Wohlfahrt (medizinische Versorgung, Bildung, Einkommen usw.). Diese Mängel führen zu einer fatalen Perspektivlosigkeit, welche zu einer Radikalisierung führt. Dies zeigt auch die Entstehungsgeschichte der Hisbollah. Ihre Gründung basiert auf drei Faktoren: Erstens benachteiligte das starre innenpolitischen System im Libanon (unterschiedlichen politischen Einfluss in Abhängigkeit religiöser Zugehörigkeit) über Jahrzehnte die Schiiten politisch, gesellschaftlich und strukturell, was zu einer Identitätskrise der schiitischen Gesellschaft im Libanon führte. Zweitens destabilisierten die durch Israel vertriebenen Palästinenser eine gesamte Region sicherheitspolitisch. Drittens schafften regionalpolitische Umwälzungen in den Jahren 1978 bis 1982 eine ideologische Basis für die Hisbollah. Auf der einen Seite standen die israelischen Übergriffe auf libanesisches Territorium (Operation Litani usw.) unter denen insbesondere die Schiiten im Süden Libanons zu leiden hatten und auf der anderen Seite die islamische Revolution im Iran als Wegweiser mit welchen Mitteln die Schiiten, die von ihnen empfundene Unterdrückung und ungerechte Behandlung überwinden könnten (vgl.: Der machtpolitische Faktor der Hisbollah).

The destroyed Darul Aman palace in Kabul on May 7, 2011. The palace was built in the 1920s (Photo: Massoud Hossaini, AFP, Getty Images).Es überrascht deshalb nicht, dass insbesondere schwache oder versagende Staaten ideale Voraussetzungen für die Entstehung und Ansiedlung terroristischer Gruppierungen und Netzwerke bieten. In solchen Staaten können nicht-staatliche Gewaltakteure wichtige Funktionen des Staates (Herrschaft, Sicherheit und Wohlfahrt) ein Legitimationsdefizit ausnutzen und gleichzeitig damit ein Legitimationsvakuum ausfüllen.

Diese Sichtweise versteht Terrorismus eher als Krankheit eines Staates, der seine Pflichten nicht mehr wahrnimmt. Wer diese Ansicht teilt, muss zwangsläufig auch davon ausgehen, dass Terrorismus langfristig nicht alleine mit militärischen und polizeilichen Mittel bekämpft werden kann, weil damit nur zwei spezifische Faktoren angesprochen werden: die Herrschaft (die jedoch nicht zwangsläufig legitimiert ist) und die Sicherheit. Insbesondere militärische Interventionen könnten sich als kontraproduktiv herausstellen: Bei der Untersuchung von Pretis stellte sich im Falle der FATA heraus, dass die Anzahl der militärischen Operationen und der Anschläge korrelieren. Schliesslich kann das Problem der fehlenden Wohlfahrt nicht mit militärischen und polizeilichen Massnahmen begegnet werden, sondern nur durch strukturelle Veränderungen, Aufbau rechtstaatlicher Strukturen, mittels politischer Beteiligung, Investitionen in Bildungs- und Sanitätsdiensteinrichtungen, in der Schaffung von Arbeitsplätzen und der Garantierung des Eigentums und der sozialen Sicherheit. Entwicklungshilfe alleine hilft langfristig jedoch auch nicht, denn Terrorismus ist kein Phänomen der Armen oder Ungebildeten, sondern ein Phänomen der Verzweifelten und Frustierten. Der betroffenen Bevölkerung muss wieder eine langfristige Perspektive gegeben werden.

Weitere Informationen
Der Sonderforschungsbereich 700 der Freien Universität Berlin beschäftigt sich mit der Frage, wie und unter welchen Bedingungen werden Governance-Leistungen in den Bereichen Herrschaft, Sicherheit und Wohlfahrt in Räumen begrenzter Staatlichkeit erbracht, und welche Probleme entstehen dabei?

Bildverzeichnis
Oben links: Ein Denkmal in Nordirland.
Unten rechts: The destroyed Darul Aman palace in Kabul on May 7, 2011. The palace was built in the 1920s (Photo: Massoud Hossaini, AFP, Getty Images).

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